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Schulhausbau in Baden-Württemberg

Es ist die Aufgabe der kommunalen Schulträger, den erforderlichen Schulraum zur Verfügung zu stellen. Diese bauen und unterhalten die Schulgebäude. Das Land gewährt den kommunalen Schulträgern nach dem Dritten Gesetz über die Förderung des Schulhausbaus vom 5. Dezember 1961 und den hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften Zuschüsse zu den erforderlichen Baumaßnahmen im Rahmen der Schulbauförderung.

Die Feststellung des erforderlichen und damit zuschussfähigen Flächenbedarfs erfolgt unter Berücksichtigung der langfristigen Entwicklung der Schülerzahlen und auf der Grundlage der Schemata zur Ermittlung des Raumbedarfs für die verschiedenen Schularten (Modellraumprogramme) sowie den Regelungen für die Klassenbildung (Organisationserlass).

Die Koalitionsparteien hatten die Landesregierung beauftragt, die Schulbauförderungsrichtlinien gemeinsam mit den Schulträgern an die Erfordernisse einer modernen Pädagogik unter besonderer Berücksichtigung der Ganztagsschule und inklusiver Schulentwicklung anzupassen. Das Kultusministerium hat deswegen im Jahr 2014 auf der Grundlage der Vorschläge einer unter externer Leitung geführten Projektgruppe eine Neufassung der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung erarbeitet. In dieser Projektgruppe waren neben den am Schulbau Beteiligten (z. B. Schulen, Architekten, Eltern, Schüler, Lehrer, Hauptpersonalräte u.a.) die kommunalen Landesverbände vertreten.

Die Neufassung der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung ist rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft getreten.

Die aktuellen Schulbauförderungsrichtlinien einschließlich der Schemata zur Ermittlung des Flächenbedarfs für die verschiedenen Schularten und den Allgemeinen Hinweisen hierzu sowie die Vordrucke für das Antragsverfahren können nachfolgend aufgerufen und heruntergeladen werden.

  1. Verwaltungsvorschrift für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung des Schulhausbaus kommunaler Träger (Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung – VwV SchBau)
  2. Allgemeine Hinweise zu den Schemata (zur Ermittlung des Flächenbedarfs)
  3. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Grundschulen (Modellraumprogramm)
  4. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Werkreal- und Hauptschulen (Modellraumprogramm)
  5. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Realschulen (Modellraumprogramm)
  6. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Gemeinschaftsschulen (Modellraumprogramm)
  7. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Gymnasien (Modellraumprogramm)
  8. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Förderschulen (Modellraumprogramm)
  9. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Schulen geistig Behinderter (Modellraumprogramm)
  10. Schema zur Ermittlung des Flächenbedarfs für Berufliche Schulen (Modellraumprogramm)
  1. Antrag auf Gewährung eines Landeszuschusses zu Baumaßnahmen
  2. Angaben über die Baumaßnahme sowie Angaben zur Ermittlung der Planungsdaten
  3. Antrag auf Schlussabnahme durch die Kontrollkommission